1 - Warum sollte Software nicht patentierbar sein ?

 

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Nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz (UrhG90) erwirbt ein Autor mit der Fertigstellung seines Werkes (der Software, des Buches, des Dokuments,...) automatisch alle Rechte daran. Als Werk gelten dabei laut § 2 Abs. 2 UrhG nur „persönliche geistige Schöpfungen". Wichtige Rechte des Urhebers sind beispielsweise das Veröffentlichungsrecht (§12 UrhG) und das Nutzungsrecht (§ 31 UrhG). Niemand darf das Werk oder Teile davon also ohne Zustimmung des Urhebers veröffentlichen, an andere weitergeben oder kopieren.

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Ein Patent würde dagegen auch die Methode, die mit Hilfe des entwickelten Computerprogramms automatisiert wird, als technische Erfindung schützen. 
Dies läßt jetzt zwar darauf schließen, daß das Urheberrecht im Gegensatz zu einem Patent weniger Schutz bietet, aber selbst das Nachprogrammieren der Software, ohne das Urheberrecht zu verletzen, ist ähnlich aufwendig wie die Eigenentwicklung. Auch Dekompilierung liefert nur nach aufwendigem Einsatz menschlicher Intelligenz brauchbare Ergebnisse und bringt somit für den Nachahmer meist nur weiteren Zeitverlust. Beim Kompilieren, wird übrigens der in einer Hochsprache geschriebene Quellcode, in einen von der Maschine ausführbaren Code übersetzt. Außerdem gibt es auch noch das Betriebsgeheimnis und weitere Mittel (Quelltexte vorenthalten oder unlesbar machen,...) um die Software zu schützen.

Hinweis
Auch wenn in Patentdatenbanken wie DEPATISnet zahlreiche europäische Softwarepatente enthalten sind, so fehlt diesen die Rechtsgrundlage, denn Software wird in Europa, im Gegensatz zu den USA, nicht durch das Patent- sondern durch das Urheberrecht geschützt - und das ist gut so, wie ich in dieser Blog-Serie zeigen möchte.

Das Software in Europa nicht nach dem Patentrecht, sondern nach dem Urheberrecht geschützt wird, hat unter anderem folgende Gründe:

  • das Urheberrecht soll den Wettbewerb fördern, 
    das bedeutet das auch kleine Softwareunternehmen und selbstständige Programmierer ihre Chance bekommen am Markt teilzunehmen

  • die Funktionalität der Software kann durch menschliche Verstandestätigkeit überprüft werden 
    und muß nicht wie es bei technischen Erfindungen der Fall ist, durch (zeit- und kostenaufwendige) Experimente mit Naturgesetzen nachgewiesen werden

  • die geringe Erfindungshöhe
    da Software in der Regel bereits bekannte Methoden automatisiert und damit dem aktuellen Stand der Technik nichts mehr hinzufügt

Einen tiefen Einblick in die allgemeine Problematik von Softwarepatenten und dem Patentsystem wie es heute gehandhabt wird, liefert eine im nächsten Blog vorgestellte Diskussion.

Dieser Blog-Eintrag ist ein Teil aus meinem Lehrgang "Netzwerkkompetenz - wie ?".

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